Der nationale Grüß-August ist weg - und wir brauchen keinen neuen !

Nun ist es endlich geschehen. Christian Wulff hat den längst überfälligen Konsequenzen nach seiner monatelangen Selbstzerstörung gezogen und ist zurückgetreten. Ganz Deutschland diskutiert nun, wer der Nachfolger werden soll. Absurd ist allerdings der Vorschlag, dass Andreas Voßkuhle die Nachfolge antreten soll. Gerade die Richter vom Bundesverfassungsgericht haben die Regeln der Verfassung bis hin zu unerträglichen Urteilen (Nato-Einsatz, Sicherungsverwahrung) verbogen. Und deren Vorsitzender soll Bundespräsident

Dies ist jedoch der richtige Zeitpunkt, um das Amt des Bundespräsidenten kritisch zu hinterfragen. Seine Aufgabe sind die Ausfertigung von Gesetzten, Halten der Weihnachtsansprache und der Berliner Rede und die internationale Repräsentation des Landes. Er ist also, wie der den Mann im Livree, der einem bei der Ankunft im Hotel die Tür aufmacht und sagt: „Willkommen im Hyatt“. Es ist eine nette Geste, nicht mehr.

Wie könnte ein Land ohne Bundespräsident also aussehen ?

Eine Möglichkeit wäre, dass die internationale Repräsentation ausschließlich vom Bundeskanzler durchgeführt wird. Dies ist bereits heute vielfach der Fall, da die Repräsentation vom Bundespräsidenten an die Regierung (Kanzler und Minister) delegiert wird. Die Ratifikation von völkerrechtlichen Verträgen könnte nun auch noch durch den Kanzler erfolgen. Und statt der Neujahrsansprache könnte der Bundeskanzler nun auch noch eine Weihnachtsansprache halten. Die Berliner Rede kann gleich ganz entfallen, da durch diese weder ein Ruck durch das Land ging, noch Judentum und Islam ein Teil Deutschlands sind.

Problematisch ist jedoch, dass Angela Merkel nach 7 Jahren Amtszeit dermaßen abgewrackt ist, dass sie einfach zu unansehnlich ist. Sie hat einfach kein staatsmännisches Aussehen und auftreten. Daher könnte man überlegen, dass die auswärtige Repräsentation Deutschlands gleich durch die EU wahrgenommen wird. Hier gibt es auch das Institut des "hohen" Vertreters für Außen- und Sicherheitsheitspolitik, wahrgenommen von Catherine Ashton. Diese Frau ist jedoch mit deutlichem Abstand noch hässlicher als Angela Merkel, so etwas (!) darf Deutschland erst recht nicht repräsentieren. 

Also sollten in Zukunft die Staatssekretäre vom Außenministerium die internationale Vertretung Deutschlands wahrnehmen. Die anderen Aufgaben des Bundespräsidenten lassen sich auch verteilen, so konnte die Überprüfung von Gesetzen durch ein Gemeinschaftsgremium bestehend aus dem Präsidenten des Bundesrates und des Bundestages erfolgen. Andere Anlässe, beispielsweise der Neujahrsempfang von ausländischen Diplomaten könnte der Kanzleramtsminister wahrnehmen. Dann kann das Bundespräsidialamt abgeschafft werden und dem deutschen Steuerzahler eine Menge Geld gespart werden. Allein der nationale Grüß-August bekommt 200.000 Euro im Jahr. Den brauchen wir nicht mehr.